Kontakt:

Land Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Wirtschaft, Innovation,
Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen
Berger Allee 25

40213 Düsseldorf

Telefon: (0211) 617 72 0
Email: poststelle@mwide.nrw.de

Rechtsform:

Das Land Nordrhein-Westfalen ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.

Vertretungsberechtigt:

Das Ministerium wird vertreten durch Herrn Minister Garrelt Duin, in Rechts- und Verwaltungsangelegenheiten durch Herrn Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UStG:

DE 153138079


Redaktionell verantwortlich:

Katharina Schwalm-Schäfer
Ministerium für Ministerium für Wirtschaft, Innovation,
Digitalisierung und Energie

des Landes Nordrhein-Westfalen

Berger Allee 25

40213 Düsseldorf

Technische Umsetzung:

crossconcept GmbH

Provider:

Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW)

Haftungsausschluss

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen (MWEIMH) erstellt die Informationen für diese Website mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit sicherzustellen. Alle Inhalte sind zur allgemeinen Information bestimmt und stellen keine geschäftliche, rechtliche oder sonstige Beratungsdienstleistung dar. Das Ministerium übernimmt keine Gewähr und haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind.

Auf dieser Website veröffentlichte Gesetze, Verordnungen und Erlasse sind sorgfältig zusammengestellt, erheben aber keinen Anspruch auf Aktualität beziehungsweise Vollständigkeit. Rechtsverbindlich ist die aktuelle Fassung, die in den einschlägigen Verkündungsorganen (insbesondere Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen, Amtsblatt) bekannt gemacht worden ist. Von dieser Website wird auf zahlreiche Online-Angebote verwiesen. Die Inhalte der verlinkten Internetseiten sind unter anderem von Institutionen und/oder Unternehmen gestaltet, auf die das Ministerium keinen Einfluss hat. Das Ministerium macht sich die dort aufgeführten Inhalte nicht zu eigen. Für die Angebote Dritter wird keinerlei Haftung übernommen. Sollten Sie auf den Internetseiten des Ministeriums oder auf solchen, auf die verwiesen wird, bedenkliche oder rechtswidrige Inhalte feststellen, ist das Ministerium für einen entsprechenden Hinweis dankbar.

Zusätzlich weisen wir daraufhin, dass Teile der Internetseiten oder das gesamte Angebot des Ministeriums ohne gesonderte Ankündigung verändert, ergänzt, oder gelöscht werden können. Auch die vorübergehende oder endgültige Beendigung der Veröffentlichung ist ohne Ankündigung möglich.

Urheber- und Kennzeichenrecht

Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver der Landesregierung dem Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Inhalte oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Das betrifft auch die Verwendung im Internet. Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen sowie Reden mit Quellenangabe ist gestattet. Hierzu sind folgende Angaben auszuweisen: © Jahreszahl, MWEIHMH NRW.

Weiterverwendung von Inhalten der Internetseite

Die Genehmigung zur Publikation einzelner Inhalte der Internetseite des Ministeriums kann die Redaktion erteilen. Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Bei Verwendung von Bildern, Grafiken, Text- oder sonstigen Dateien der Internetseite des Ministeriums-Website, die nicht zu rein journalistischen bzw. redaktionellen Zwecken durch Dritte verwendet werden sollen, muss die Redaktion zuvor zwingend kontaktiert werden. Die Quellenangabe ist wie folgt auszuweisen: © MWEIMH NRW/Name des Urhebers.

Alle innerhalb dieser Internetseite genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung auf dieser Internetseite ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Datenschutzhinweise

Das Ministerium unterliegt als öffentliche Stelle den Bestimmungen des nordrhein-westfälischen Datenschutzgesetzes und nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Nachfolgend möchten wir Ihnen einen Überblick geben, wie der Datenschutz konkret ausgestaltet ist. Es ist zudem sichergestellt, dass die Vorschriften über den Datenschutz auch von beteiligten, externen Dienstleistern beachtet werden.

Automatische Speicherung von Daten
Bei jedem Zugriff auf Inhalte der Internetseite werden vorübergehend Daten gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Die folgenden Daten werden bei jedem Aufruf erhoben:

  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • Name des aufgerufenen Internetdienstes, der aufgerufenen Ressource und der verwendeten Aktion
  • Abfrage, die der Client gestellt hat
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • IP-Adresse des aufrufenden Rechners
  • Herkunft des aufrufenden Rechners
  • Verweildauer auf der Website
  • Clientinformationen (Browser, Betriebssystem, eingestellte Auflösung)

Zu Zwecken der statistischen Auswertung und der Nutzungsanalyse werden zu jeder Zeit nur anonymisierte IP-Adressen verwendet. Zur Abwehr und Analyse von Angriffen auf die Internetseite des Ministeriums werden hingegen nicht anonymisierte IP-Adressen verwendet. Hierzu sind Protokolldateien, sogenannte „Logdateien“, bis zu 48 Stunden ausschließlich für Administratoren zugänglich. Danach sind sie nur noch über die Rekonstruktion von Sicherungsbändern verfügbar und werden nach vier Wochen endgültig gelöscht. Falls Sie eine Auskunft über die von Ihnen erhobenen Daten wünschen, kontaktieren Sie uns bitte über poststelle@mweimh.nrw.de.

Datenübertragung

Das Fernmeldegeheimnis schützt grundsätzlich auch Ihre Mail-Inhalte und Formulareingaben vor unbefugter Kenntnisnahme und Verarbeitung. Seine Beachtung können wir für den Bereich des MWEIMH sicherstellen. Wir weisen Sie aber darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet generell von anderen Internet-Betreibern und Nutzern aufgezeichnet werden könnte.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden erhoben, wenn Sie uns diese über unser Kontaktformular selbst mitteilen. Diese Daten werden ausschließlich zur Beantwortung Ihres Anliegens genutzt und danach wieder gelöscht.
Wenn Sie sich für unseren Newsletter mit Ihrer E-Mail-Adresse angemeldet haben, speichern und nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse für die Übersendung unseres Newsletters mit Informationen und Werbung über uns, bis Sie sich von unserem Newsletter abgemeldet haben.

Sie können sich jederzeit von unserem Newsletter abmelden. In jeder E-Mail mit unserem Newsletter ist ein Abmeldelink enthalten. Sie können auch jederzeit Ihre Einwilligung in die Nutzung ihrer E-Mail-Adresse für die Zukunft uns gegenüber widerrufen. Nutzen Sie hierzu bitte die im Impressum angegeben Kontaktmöglichkeiten.

Auskunftsrecht, Widerruf der Einwilligung zur Datennutzung

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Verwendung von eigenen Cookies

Bei dem Aufruf bestimmter Seiten wird ein so genanntes Session-Cookie gesetzt. Hierbei handelt es sich um eine kleine Textdatei, die nach Ende der Browser-Sitzung automatisch wieder von Ihrem Rechner gelöscht wird. Diese Datei dient ausschließlich dazu, bestimmte Applikationen nutzen zu können.
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